Infos zu CETA

SPD-Spitze will CETA zustimmen

Zeitungsbericht: Erst zustimmen, dann beraten (taz.de 05.09.2016)

Zitat: „Die SPD-Spitze will erreichen, dass die Bundesregierung dem Freihandelsvertrag Ceta zwischen der EU und Kanada im Ministerrat zustimmen kann – ohne Änderungen am eigentlichen Vertragstext. Das geht aus einer Beschlussvorlage hervor, über die der Parteivorstand an diesem Montag beraten will (…).“

Zur CETA-Diskussion in der SPD:

Kommentar über die SPD und ihre neueste TTIP-Skepsis (taz.de 15.07.2016)

Stellungnahme von campact zur CETA-Debatte in der SPD (07.09.2016)

Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen Nordrhein-Westfalen:

Bericht zur CETA-Debatte der SPD (taz. de 17.08.2016)

Berliner SPD lehnt CETA ab:

Papier von MdEP Bernd Lange

Im Juli 2016 legte SPD-MdEP Bernd Lange, der Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Europäischen Parlaments, eine „Synopse – Gegenüberstellung der SPD-Kriterien und der Inhalte des CETA-Vertrages“ (PDF, 282 KB) vor, mit der er zu belegen versucht, dass CETA für die europäischen Interessen unschädlich sei.

Mit diesem Papier setzen sich folgende Quellen kritisch auseinander:


Der Kampf gegen TTIP, CETA und ISDS: Erfahrungen aus Kanada

kanadische Webseite in deutscher Sprache


Informationen zu CETA von MdEP Klaus Buchner

Prof. Dr. Klaus Buchner, Europa-Abgeordneter der ÖDP, informiert zu den Inhalten von CETA:

Auswirkungen von CETA auf die Kommunen

Das Gutachten eines renommierten Lehrstuhlinhabers für Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht und Völkerrecht im Auftrag des baden-württembergischen Staatsministeriums stellt fest: CETA kann für die öffentliche Daseinsvorsorge, für Stadtwerke, Krankenhäuser und Landesbetriebe massive Folgen haben.

Lesen Sie hierzu:

  • Bericht als PDF-Dokument
    (32 KB; veröffentlicht mit freundlicher Genehmigung von campact)
  • Gutachten (PDF, 586 KB)
  • Webseite von campact

Hier finden Sie veröffentlichte Texte  zu CETA

CETA – Vertragstext, vollständig auf Deutsch (2286 Seiten; 9,8 MB)
CETA – Vertragstext, ausgewählte Kapitel in Deutsch (88 Seiten)

CETA – Vertragstext, vollständig in Englisch (1634 Seiten)


CETA_Hammer

 

CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) ist ein Freihandelsabkommen, das demnächst zwischen Kanada und der EU abgeschlossen werden soll. Die Verhandlungen sind soweit beendet, das Abkommen soll noch dieses Jahr in Kraft treten.
CETA kann als Blaupause für TTIP betrachtet werden.

know-ttip.eu/ceta/: Weitere Infos zu CETA mit vielen weiteren Links

Einschätzung von Harlald Klimenta (attac)

taz-Themenseite CETA

taz: CETA – Die Blaupause für TTIP (21. August 2014)

tagesschau.de: Auf dem Weg in die Paralleljustiz (14. August 2014)

CETA – Angriff auf die Demokratie – YouTube-Video (3 Minuten)

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